Beitrag 15_2011 - BSG B1KR8_10R

Forum A Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe – Diskussionsbeitrag Nr. 15/2011 –

11.07.2011 Zum Anspruch auf verordneten medizinisch notwendigen Rehabili- tationssport in Gruppen bei besonderem Kenntnisstand BSG, Urteil vom 02.11.2010, Az. B 1 KR 8/10 R

Von Assessor Dennis Bunge, Kiel

I. Unsere Thesen

Die positive Wirkung, die Sport auf die Si- cherung des Rehabilitationserfolges hat, wird heute von niemandem mehr bestritten. Da- her nennt der Gesetzgeber in § 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX den Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung als Leistung, die die Leistun- gen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben ergänzen (sog. ergänzende Leistungen). In welchem zeitli- chen Umfang und unter welchen Vorausset- zungen ein Anspruch gegen die Kranken- kasse als Träger der medizinischen Rehabili- tation auf diese Art der Leistung besteht, hat- te das Bundessozialgericht im vorliegenden Fall zu entscheiden.

1. Eine zeitliche Begrenzung des An- spruchs auf Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung sieht weder § 43 Abs. 1 Nr. 1 SGB V noch § 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX vor und aus der „Rah- menvereinbarung über den Rehabili- tationssport und das Funktionstrai- ning“ vom 01.10.2003 kann sich eine solche nicht ergeben. Der Anspruch besteht daher solange diese Leistung im Einzelfall geeignet, notwendig und wirtschaftlich ist. 2. Etwaige Vorkenntnisse des Rehabili- tanden beschränken seinen An- spruch auf Rehabilitationssport in Gruppen nicht.

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