Petrosphäre 2/15

Herausgeberin: Erdöl-Vereinigung www.erdoel.ch

Aktuelle Informationen rund um das Erdöl.

Nr. 2

Juni 2015

Das vom Bundesrat angestrebte Lenkungssystem KELS lässt viele Fragen offen.

Bild: Getty Images

KELS: auf Biegen und Brechen – und wackligen Beinen

Inhalt 1 KELS: auf Biegen und Brechen – und wackligen Beinen 2 Persönlich 4 Im Einsatz für den Energiekanton 6 Effiziente Abgasnachbehandlung zur NO x -Reduktion in Baumaschinen 7 Wenn es am Himmel surrt und brummt 8 Spots 9 Heizungssanierung vor Tells Augen 11 Ökoheizöl schwefelarm 12 Spots

Trotz des Marschstopps, den der Souverän mit dem überdeutlichen Nein zur Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» verordnet hat, beharrt der Bundesrat auf seiner Energiestrategie. Bereits in der Woche nach dem Plebiszit präsen- tierte das Eidgenössische Finanzdepartement eine Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem (KELS). D ie Vorlage, die wie eine Flucht nach vorne daherkommt, sieht laut Bundesrat die schrittweise Ablösung des Subventions- durch ein wirtschaftsfreundliches und sozial- verträgliches Lenkungssystem vor. Auf demSpiel stehen letztlich aber die Versorgungssicherheit und die Verlässlichkeit der Schweizer Energie- und Klimapolitik. Obwohl die Erdöl-Vereinigung den Übergang zu Lenkungsabgaben prinzipiell begrüsst, lehnt sie das vom Bundesrat vorge- legte KELS deshalb entschieden ab. Statt die Energiewende auf ein solides Fun- dament zu stellen, setzt Bundesbern auf rosige Zukunftsversprechen: Die Lenkungsabgabe soll richten, was die Förderphase verpasst hat. Trans-

parente Preise sollen Konsumenten ermutigen, Technologien zu nutzen, die Energieverbrauch und Emissionen am effizientesten reduzieren. Investoren sollen sich an der Nachfrage, nicht an parlamentarischen Geschäften orientieren. Die Steuerbelastung für Haushalte und Unterneh- men soll «gesamthaft» nicht steigen, auch der Staat soll keine zusätzlichen Mittel erhalten. Da- für sollen einkommensschwache Haushalte ge- schützt werden und «Abfederungsmassnahmen für energie- und treibhausgasintensive Unter- nehmen» sollen sicherstellen, dass ausgewählte Arbeitsplätze erhalten werden. So weit, so gut. Werden Treibstoffe wirklich verschont? Bei all den Versprechen verliert der Bund kein Wort darüber, dass eng gesteckte Effizienz- und Emissionssystemgrenzen dafür sorgen, dass mit osteuropäischer Kohle betriebene Wärmepum- pen auch in Zukunft als nachhaltige Alternative zu einer modernen Ölfeuerung vermarktet wer- den. Unklar ist auch, wie sich die Steuerbelas- tung unter Haushalten und Unternehmen ver- schiebt, in welchem Umfang KMUs energie- und

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