12 2014

GEMEINDEN

Solothurn Keine Anreize für Gemeindefusionen

Franken aufwenden. Das Naturmuseum soll 2016/17 in die Liegenschaft an der Konradstrasse verschoben werden. Dort sind bereits das Historische Museumund das Archäologische MuseumKanton So- lothurn angesiedelt, wie die Stadtkanzlei amDienstagmitteilte. Der Arbeitstitel des Vorhabens lautet «Haus der Museen». In einer zweiten Etappe soll das Kunstmu- seum in das Gebäude an der Kirchgasse 10 umziehen, wo sich das Naturmuseum befindet. Ein Anbau soll das Gebäude ergänzen. Diese Liegenschaft steht unter kantonalemEinzelschutz. DieMöglichkei- ten der Veränderungen sind somit stark reduziert, wie die Stadtkanzlei festhält. Wegen der Finanzprobleme der Stadt war die Schliessung eines oder mehrerer Museen eingehend geprüft worden. sda

mit einem Bonus ausgezeichnet. Diese Boni machen zusammengezählt 1,5 Mio. Franken aus, die drei Malusse kosten die sechs betroffenen Gemeinden insge- samt 380000 Franken. sda

Der Solothurner Kantonsrat hält am Sparkurs fest. Der Kanton zahlt an Ge- meinden, die sich zusammenschliessen wollen, künftig keine Fusions- und Sa- nierungsbeiträge mehr. Das hat der Kan- tonsrat mit grosser Mehrheit beschlos- sen. Seit 2005 entrichtet der Kanton Solothurn bei Zusammenschlüssen un- ter Einwohnergemeinden an strukturell schwache Gemeinden Förderbeiträge. Im Gemeindegesetz ebenfalls vorgese- hen sind Sanierungsbeiträge bei Schul- den von fusionswilligen Gemeinden. In der Zeit von 2005 bis 2014 gab es im Kanton Solothurn sieben Zusammen- schlüsse, an denen 17 Einwohnerge- meinden beteiligt waren. Der Kanton hat diese mit insgesamt 2,7 Mio. Franken unterstützt. sda 440 Schweizer Gemeinden haben offizi- ell einen Zweitwohnungsanteil von über 20% und dürfen somit keine Zweitwoh- nungen bewilligen. Dies sind 40 Ge- meinden weniger als noch vor einem Jahr. Der Bund hat die Liste aktualisiert. Seit der letzten Anpassung vor einem Jahr wurden 46 Gemeinden gestrichen. 26 Gemeinden haben den Nachweis er- bracht, dass ihr Zweitwohnungsanteil unter 20% liegt, wie das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) mitteilte. 20 Gemeinden wurden von der Liste gestri- chen, weil sie mit einer anderen Ge- meinde fusioniert haben. Sechs Gemein- den sind dagegen neu auf der Liste, weil sich bestätigt hat, dass ihr Zweitwoh- nungsanteil über 20% liegt. Es handelt sich um die Gemeinden Sauge (BE), Val- de-Charmey (FR), Ilanz/Glion (GR), Bett- meralp (VS), Magliaso (TI) und Haut- Vully (FR). sda Bern Gemeinden dürfen keine Zweitwohnungen bauen

Schwyz Buget 2015 mit Defizit

Die Gemeinde Schwyz budgetiert für 2015 in der laufenden Rechnung bei ei- nemAufwand von 59,9 Mio. Franken ein Defizit von 3,1 Mio. Franken. Dieses soll durch das Eigenkapital gedeckt werden. Auf 2016 dürfte es eine Steuerfusserhö- hung geben. Das Defizit falle im nächs- ten Jahr nur deswegen nicht grösser aus, weil die Gemeinde bei den selbst beeinflussbaren Kosten den Gürtel ein weiteres Mal enger schnalle, teilte der Gemeinderat mit. Bei den selbst beein- flussbaren Kosten. Was der Gemeinde zu schaffen macht, sind die grossen In- vestitionen, die bis 2018 getätigt wer- den sollen, etwa in das Altersheim oder in die Erschliessung von neuen Bauge- bieten. Für das nächste Jahr will der Ge- meinderat den Steuerfuss bei 155% be- lassen. Für 2016 sieht er eine Erhöhung auf 165% vor, ab 2017 soll er bei 175% festgelegt werden. Das Defizit für 2014 dürfte 1,2 Mio. Franken betragen. Bud- getiert waren 4,6 Mio. Franken. sda

Naturmuseum Olten.

Bild: OLTEN INFO

Aarau E-Government wird ausgebaut

Lyss Rekurriert gegen Sozialhilfe-Malus

Der Kanton Aargau und die Gemeinden arbeiten bei der Umsetzung von E-Go- vernment-Projekten noch enger zu- sammen. Gemeinsam soll der Auf- und Ausbau des Onlineleistungsangebots vorangetrieben werden. Die bisherige E-Government-Strategie wurde umfas- send revidiert und auf die gemeinsamen Ziele von Kanton und Gemeinden aus- gerichtet. In den kommenden acht Jah- ren wollen die öffentlichenVerwaltungen die Dienstleistungsprozesse noch einfa- cher und effizienter gestalten. sda

Die Gemeinde Lyss macht ihre Ankündi- gung wahr und rekurriert gegen den So- zialhilfe-Malus, den ihr das kantonale Sozialamt wegen überdurchschnittlich hoher Kosten des Lysser Sozialdienstes aufgebrummt hat. Das hat der Lysser Gemeinderat mitgeteilt. Er sei über- zeugt, dass die Faktoren, die der Verfü- gung des kantonalen Sozialamts zu- grunde lägen, ein unzutreffendes Bild der Situation in der Gemeinde Lyss zeichneten. Der Lysser Gemeinderat re- kurriert aber nicht nur bei der kantonalen Gesundheits- und Fürsorgedirektion. Er hat auch beschlossen, die internen Ab- läufe und die Organisation des Sozial- diensts zu überprüfen. Zudem lässt er die Sozialhilfekosten der Gemeinde Lyss auf ihre Beeinflussbarkeit analysieren. Das kantonale Sozialamt hat nach einer Prüfung der 68 bernischen Sozial- dienste auch erstmals 14 Gemeinden

Olten Alle drei Museen bleiben erhalten

Weggis Sicherheit geht vor Eigentum

Die finanziell angeschlagene Stadt Olten will ihre Museenlandschaft umkrempeln. Die drei Museen sollen auf zwei Gebäude konzentriert werden. Die Schliessung ei- nes Museums ist vomTisch. Der Stadtrat will 2015 für die Institutionen 1,6 Mio.

Das Luzerner Kantonsgericht hat ent- schieden: Die Gemeinde Weggis darf auch das letzte Haus im Steinschlagge-

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SCHWEIZER GEMEINDE 12 l 2014