122. Deutscher Ärztetag - Beschlussprotokoll

Ärztetags-Drucksache Nr. Ib - 96 Seite 1 von 1

122. Deutscher Ärztetag Münster, 28.05. - 31.05.2019

TOP Ib Gesundheits-, Sozial- und ärztliche Berufspolitik – Allgemeine Aussprache

Titel:

Substitution und antivirale Therapie bei Inhaftierten

Beschluss

Auf Antrag von Dr. Peter Hoffmann, Dr. Heidemarie Lux, Dr. Florian Gerheuser, Dr. Detlef Lorenzen, Dr. Robin T. Maitra, Dr. Bernhard Winter und Julian Veelken (Drucksache Ib - 96) beschließt der 122. Deutsche Ärztetag 2019: Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 bittet die Bundesärztekammer, Informationen bezüglich medizinischer Versorgung, insbesondere Opiatabhängigkeit und Substitutionstherapie, HIV- und HCV-Prävalenz und antiviraler Therapie von Inhaftierten bei den Justiz- und Gesundheitsbehörden der Bundesländer einzuholen und diese den Menschenrechtsbeauftragten der Landesärztekammern zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Der 120. Deutsche Ärztetag 2017 (Drs. Ib - 41) bat zur Verbesserung der Versorgung von Inhaftierten die Bundesärztekammer, bei den Justiz- und Gesundheitsbehörden der Länder Informationen über Zugang zur und Lücken in der medizinischen Versorgung von Häftlingen in Strafanstalten einzuholen,

insbesondere Daten bezüglich der Behandlungsquoten zu den Diagnosen HIV- und HCV-Infektion (antivirale Therapie) sowie Opiatabhängigkeit (Substitution) einzuholen.

Die gesammelten Informationen sollen den Landesärztekammern (Beauftragte bzw. Ausschüsse für Menschenrechtsfragen) zur Verfügung gestellt werden.

In den Beratungsergebnissen der Bundesärztekammer wird berichtet, dass sich eine entsprechende einheitliche Erhebung durch Landesbehörden seit 2016 im Aufbau befindet. Der Beschluss soll zu einer Aktualisierung des Informationsstandes führen.

Angenommen:

Abgelehnt:

Vorstandsüberweisung:

Entfallen:

Zurückgezogen:

Nichtbefassung:

Beschlussprotokoll Seite 177 von 317

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