122. Deutscher Ärztetag - Beschlussprotokoll

Ärztetags-Drucksache Nr. II - 31 Seite 1 von 1

122. Deutscher Ärztetag Münster, 28.05. - 31.05.2019

TOP II

Wenn die Arbeit Ärzte krank macht

Titel:

Ausweitungen der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes wie die Opt-out-Regelung sind abzulehnen, weil sie die Gesundheit von Ärztinnen und Ärzten gefährden

Beschluss

Auf Antrag von Dr. Peter Hoffmann, Dr. Florian Gerheuser, Doris M. Wagner und Dr. Bernhard Winter (Drucksache II - 31) beschließt der 122. Deutsche Ärztetag 2019: Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 fordert die Krankenhäuser auf, ihre Personal- und Einsatzplanung so zu gestalten, dass Ärztinnen und Ärzte künftig nicht mehr als durchschnittlich 48 Stunden pro Woche zur Arbeit herangezogen werden. Alle angestellten Ärztinnen und Ärzte werden aufgerufen, entsprechende Erklärungen, die eine Überschreitung der im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) vorgesehenen Grenze zulassen (Opt-out- Regelung), zukünftig nicht mehr zu unterschreiben bzw. vorhandene gemeinsam abteilungsweise zu kündigen. Grundsätzlich ist eine Arbeitszeit von mehr als 48 Stunden durchschnittlicher Wochenarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz unzulässig. Die Möglichkeit, diesen vorgegebenen Rahmen im Rahmen einer Opt-out-Regelung zu überschreiten, ist nur als Ausnahmeregelung vorgesehen. Tatsächlich kalkulieren aber viele Kliniken in ihrer Dienstplanung von vorneherein ein, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Opt- out-Erklärung unterzeichnen. Wochenarbeitszeiten von durchschnittlich mehr als 48 Stunden lassen kaum Spielraum, Familie und Beruf zu vereinbaren, gefährden sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und sind damit ein Grund für den zunehmenden Ärztemangel in deutschen Krankenhäusern. Begründung:

Angenommen:

Abgelehnt:

Vorstandsüberweisung:

Entfallen:

Zurückgezogen:

Nichtbefassung:

Beschlussprotokoll Seite 234 von 317

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