122. Deutscher Ärztetag - Beschlussprotokoll

Ärztetags-Drucksache Nr. IV - 12 Seite 1 von 2

122. Deutscher Ärztetag Münster, 28.05. - 31.05.2019

TOP IV Prozessoptimierung der Satzung der Bundesärztekammer und Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage

Titel:

Struktur des Deutschen Ärztetages

Beschluss

Auf Antrag von Dr. Wolfgang Miller und Erik Bodendieck (Drucksache IV - 12) beschließt der 122. Deutsche Ärztetag 2019: Der 122. Deutsche Ärztetag 2019 beauftragt den Vorstand der Bundesärztekammer, bis spätestens zum 124. Deutschen Ärztetag 2021 einen mit den Landesärztekammern konsentierten Vorschlag zur Strukturänderung der Deutschen Ärztetage vorzulegen und dazu auf dem 123. Deutschen Ärztetag 2020 einen Zwischenbericht zu erstatten.

Begründung:

Die Fülle der Themen und die Vielzahl der Anträge führten bereits beim 121. Deutschen Ärztetag 2018 zu einem Antrag auf Einrichtung einer Antragskommission. Die zuständigen Gremien haben sich intensiv mit dieser Problematik befasst, allerdings erhebliche Hürden in der Umsetzung bei der jetzigen Struktur des Deutschen Ärztetages gesehen. Deshalb wurde durch den Vorstand von einem Vorschlag abgesehen. Der Deutsche Ärztetag ist das oberste Beschlussgremium der deutschen Ärzteschaft. Er hat politisch wegweisende Beschlüsse nicht nur innerärztlich zu fassen. Dabei hat er aber auch eine entsprechende Rechtslage zu beachten. Der Deutsche Ärztetag und auch die Landesärztekammern sollen sich beispielsweise nur zu Themen äußern, welche in ihren Zuständigkeitsbereich fallen. Ebenso führte die Vielzahl der Beschlüsse nicht selten zu gegensätzlichen Positionen, welche eine konsistente Außendarstellung dann verhindern. Die Abgeordneten haben nicht selten die mangelnde Möglichkeit zur Auseinandersetzung mit Anträgen beklagt, obwohl bereits schon heute die Anträge frühzeitig eingereicht werden sollen. Insgesamt muss die deutsche Ärzteschaft auch mit und vor allem durch ihr oberstes Beschlussgremium wieder schlagkräftiger werden, um ausreichend in der Außendarstellung wahrgenommen zu werden. Im Rahmen der Arbeitsverdichtung in Klinik und Praxis wird es ebenso zunehmend schwieriger, ausreichend Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, welche die gesamte

Angenommen:

Abgelehnt:

Vorstandsüberweisung:

Entfallen:

Zurückgezogen:

Nichtbefassung:

Beschlussprotokoll Seite 300 von 317

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