122. Deutscher Ärztetag - Beschlussprotokoll

Ärztetags-Drucksache Nr. IV - 02 Seite 1 von 5

122. Deutscher Ärztetag Münster, 28.05. - 31.05.2019

TOP IV Prozessoptimierung der Satzung der Bundesärztekammer und Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage

Titel:

Änderung der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage in der vom 116. Deutschen Ärztetag 2013 beschlossenen Fassung

Beschluss

Auf Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer (Drucksache IV - 02) beschließt der 122. Deutsche Ärztetag 2019: Der 119. Deutsche Ärztetag 2016 (Drs. IV - 107) hatte den Vorstand beauftragt, die Satzung der Bundesärztekammer und die Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage prozessoptimiert und in Zusammenarbeit mit den Landesärztekammern zu überarbeiten. Die Lesefassung der Geschäftsordnung mit den Änderungsvorschlägen ist in der Online- Dokumentation des 122. Deutschen Ärztetages 2019 einsehbar ( http://122daet.baek.de ). Der 122. Deutsche Ärztetag möge folgende Änderungen der Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage beschließen:

I. Die Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage wird wie folgt geändert:

1. In § 3 Satz 1 wird hinter dem Wort "Ärzte" eine Fußnote eingefügt. Der Text der Fußnote lautet wie folgt:

"Die in dieser Geschäftsordnung verwendeten Personen- und Berufsbezeichnungen beziehen sich auf alle Geschlechter."

2. In § 12 Satz 1 lit. d werden nach dem Wort "Vertagung" ein Komma und die Wörter "Überweisung an den Vorstand" eingefügt.

3. § 15 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:

a) Das Wort "Delegierten" wird durch das Wort "Abgeordneten" ersetzt.

b) Die Wörter "in umgedruckter Form" werden durch das Wort "umgedruckt" ersetzt und nach dem Wort "vorliegen" und vor dem Bindestrich die Wörter "oder projiziert werden" eingefügt.

4. § 15 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a) In § 15 Abs. 2 lit. a werden die Wörter "Übergang zur Tagesordnung" durch die

Angenommen:

Abgelehnt:

Vorstandsüberweisung:

Entfallen:

Zurückgezogen:

Nichtbefassung:

Beschlussprotokoll Seite 291 von 317

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