GENiAL 6-2018

BUNDESLAND-SPEZIAL | MECKLENBURG-VORPOMMERN

„Mecklenburg- Vorpommern:

Schwerpunktthema dieser Magazin-Ausgabe von GENiAL ist „Mutige Genossenschaften“. Können Sie bitte den Satz „Mut bedeutet für mich ...“ vervollständigen? CHRISTIAN PEGELER: ... für Werte und Haltung immer wieder in vielen kleinen Alltagssituationen einzustehen und unseren Kindern dafür die innere Stärke und den richtigen Kompass mit auf den Weg zu geben. Sie sind gebürtiger Hamburger, seit Ihrem Studium- beginn 1995 in Greifswald leben Sie in Mecklenburg- Vorpommern. Was gefällt Ihnen im „Land zum Leben“ besonders gut? Als Norddeutscher bin ich mit Wasser, Wind und dem tief herz- lichen und sehr ehrlichen Menschenschlag hier oben im Nord- osten tief verwoben – das ist das Gefühl von Zuhause. Mecklenburg-Vorpommern hat 2016 ein Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz für erneuerbare Energien eingeführt. An dem Gesetz gab es zunächst die Kritik, dass sich die Projektträger über die Option einer Aus- gleichszahlung an die Gemeinden von der Pflicht einer Bürgerbeteiligung freikaufen könnten. Wie fällt Ihr Fazit zum Gesetz aus? Der Projektträger kann der Gemeinde eine Gesellschaftsbeteili- gung oder die Ausgleichsabgabe anbieten. Bei einer Ausgleichs- abgabe hat die Gemeinde die Möglichkeit, die Gesellschaftsbe- teiligung einzufordern. Ein Freikauf der Projektträger ist daher nicht möglich. Das Gesetz gilt für Windenergieanlagen, für die ab seinem Inkrafttreten eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung beantragt wurde. Das Angebot zur Beteiligung kann frühestens zwei Monate vor Inbetriebnahme und muss spätestens zur Inbe- triebnahme der ersten zum Vorhaben gehörenden Windenergie- anlage erfolgen. Da sich die unter das Gesetz fallenden Vorhaben überwiegend in der Planungs- oder Genehmigungsphase befin- den, musste bislang keine Offerte erfolgen. Erster Anwendungs- fall wird voraussichtlich ein Windpark in Schönberg (Landkreis Westmecklenburg) mit acht Anlagen sein. Die Inbetriebnahme ist für das vierte Quartal 2019 geplant. Das Angebot erfolgt also im dritten oder vierten Quartal 2019. Das ist fürmichdas Gefühl vonZuhause“ GENiAL sprach mit Christian Pegeler, Landes- minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.

Die Landesregierung will den flächendeckenden Breit- bandausbau mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 plane- risch umsetzen und bis 2020 in Gänze realisieren. Wie gut kommt der Ausbau besonders auf dem Land voran? Es ist uns gelungen, alle 93 Projektgebiete in unserem Land im Förderprogramm des Bundes unterzubringen. Mit der Kofinan- zierung durch das Land stehen insgesamt 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau bereit, um nahezu flächendeckend alle Haushalte, Unternehmen und institutionellen Nachfrager anzu- schließen, die nach aktuellem Recht förderfähig sind. Die Umsetzung läuft auf Hochtouren. 33 der 93 Projektgebie- te haben den endgültigen Zuwendungsbescheid von Bund und Land erhalten und ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt. Bei den meisten von ihnen sind bereits die Bagger angerückt. In einem Projektgebiet auf Rügen sind die Arbeiten bereits abgeschlossen. Drei weitere Projektgebiete im Landkreis Rostock haben den endgültigen Bescheid des Bundes erhalten und der des Landes ist beantragt. Aller Voraussicht nach kann der Ausbau auch in den übrigen Projektgebieten kurzfristig beginnen. Sie befinden sich im Aus- wahlverfahren für ein Telekommunikationsunternehmen.

„Mut ist, fürWerte und Haltung immer wieder in vielen kleinen Alltagssituationen einzustehen und unseren Kindern dafür die innere Stärke und den richtigen Kompass mit auf denWeg zu geben.“

Fotos: Oya eG, Jan Pauls Fotografie, Boris Messerschmidt

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