Schweizer Gemeinde

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SCHWEIZER GEMEINDE 6 l 2016 62
Breit abgestützte
Stellungnahmen
Die Einflussnahme bei Gesetzes- oder Verordnungsrevisionen
hängt von einer fundierten Stellungnahme ab. Die breite
Abstützung in den Gemeinden ist ein wichtiger Erfolgsfaktor.
Inmeiner vierjährigenTätigkeit beimVer­
band Thurgauer Gemeinden (VTG) fällt
mir besonders die positive Entwicklung
im Bereich von Vernehmlassungsverfah­
ren auf. Dazu zählt u.a. der frühzeitige
Einbezug des VTG in kantonale Arbeits­
gruppen, die vom Regierungsrat zwecks
Aus oder Überarbeitung von Rechts­
grundlagen eingesetzt werden. Anderer­
seits stelle ich fest, dass die Anzahl Ein­
ladungen zu Vernehmlassungen stetig
steigt und unsere Meinung auch im Zu­
sammenhangmit der Beantwortung von
parlamentarischenVorstössen gefragt ist.
Umfragen und Arbeitsgruppen
Es ist unser oberstes Ziel, die Stellung­
nahmen so breit wie möglich bei den
Mitgliedern abzustützen. Dass dies bei
80 Thurgauer Gemeinden eine Heraus­
forderung ist, versteht sich von selbst.
Bei Vorlagen, zu denen der VTG zu ei­
nem Mitbericht eingeladen wird, be­
währt sich eine interneVernehmlassung
in Form einer Umfrage, die dann seitens
der Geschäftsstelle ausgewertet und in
einem Bericht zusammengefasst wird.
Bei allen übrigen Vorlagen, zu denen
auch die Politischen Gemeinden zur Stel­
lungnahme eingeladen sind, wird die
Vernehmlassungsantwort anlässlich ei­
ner dafür eigens einberufenen Arbeits­
gruppe erarbeitet.Wir legen Wert darauf,
unsere Stellungnahmen schnellstmög­
lich zu erarbeiten und vomVorstand ge­
nehmigen zu lassen, damit Gemeinden,
die sich der Haltung des VTG nicht an­
schliessen können, noch genügend Zeit
für eine eigene Vernehmlassungsant­
wort haben.
Praxistauglichkeit von Bedeutung
Aufgrund der Komplexität gewisserVer­
nehmlassungsvorlagen achten wir dar­
auf, dass in den Arbeitsgruppen stra­
tegisch und operativ tätige Personen
vertreten sind. Dies hat denVorteil, Aus­
wirkungen in der Umsetzung zu dis­
kutieren bzw. Verbesserungsvorschläge
begründet darzulegen.Wenn in zeitlicher
Hinsicht auch aufwendig, lohnen sich
solch konstruktive Diskussionen und tra­
gen massgeblich zu einer fundierten
Stellungnahme bei. Wenn unsere Ge­
danken dann auch von der Regierung
positiv aufgenommen werden, freut das
die Gemeinden und stärkt die Position
des VTG.
Beatrix Kesselring
Informationen:
Vorschau
In der nächsten Ausgabe kreuzen
Befürworter und Gegner der Volks­
initiative «GrüneWirtschaft» die
Klingen. Das Gemeindeporträt führt
uns in den Kanton Thurgau nach
Münsterlingen.
MOSAIK
Impressum
53. Jahrgang / Nr. 536 / Juni/juin
Herausgeber/éditeur
Schweizerischer Gemeindeverband
Association des Communes Suisses
Partnerschaften/partenariats
Fachorganisation Kommunale Infrastruktur
Organisation Infrastructures communales
Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber
Conférence des Secrétaires Municipaux
Verlag und Redaktion/éditions et rédaction
Laupenstrasse 35, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 380 70 00
Philippe Blatter (pb), Redaktor
Beatrice Sigrist (bs), Layout/Administration
Christian Schneider, Redaktion SKSG
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Auflage/tirage (WEMF/REMP 2015/2016)
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Beatrix Kesselring, Geschäftsleiterin des Verbands Thurgauer Gemeinden. Bild: zvg