VORWORT
Die vorliegende Broschüre soll Existenzgründern helfen, rechtliche Hürden auf dem Weg in die Selbstständigkeit zu
erkennen und zu umschiffen. Die vorliegenden Zeilen widmen sich dem unmittelbaren Start des von Ihnen nun neu
gegründeten Unternehmens am Markt. Es knüpft also an die
erste Broschüre zur Gründungsphase
an.
Diese zweite Broschüre soll Ihnen erneut Sicherheit vermitteln und Ihre Sinne für neue Risiken schärfen. Es soll ein
Bewusstsein für die Aufgaben und Risiken beim Markteintritt unmittelbar nach dem Gründungsprozess geschaffen
werden. Insbesondere aber soll dem Existenzgründer auch hier verdeutlicht werden, an welchen Stellen im späteren
Gründungsprozess die Beratung von einer auf Existenzgründungsrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsan-
waltskanzlei sinnvoll bzw. sogar unumgänglich ist.
Die Existenzgründung soll das Fundament für Ihre berufliche Zukunft legen. Ein dauerhafter Erfolg am Markt wird
Ihnen nur beschieden sein, wenn diese Grundsteinlegung rechtssicher erfolgt und Risiken von Beginn vermieden wer-
den. Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Lektüre!
Ihr Michael Anton (Kanzlei für Wirtschafts- und Vermögensrecht)
Ihr Norman Konecny
Saarbrücken, 2013
Inhaltsübersicht
I. Ihr Unternehmen am Markt – Es geht richtig los! (Anton/Konecny)
A. Kundenverträge & AGB:
Ihr erster Kundenkontakt nach außen
B. Stellvertretung imUnternehmen:
1. Grundsätze der rechtsgeschäftlichen Vollmacht, 2. Prokura, 3. Handlungsvollmacht, 4. Ladenangestellte,
5. Anscheins- und Duldungsvollmacht
II. Ihre Geschäftsbriefe und Rechnungen: Rechtliche Anforderungen und Mindeststandards (An-
ton)
III. Ihr rechtssicherer Auftritt imMarkt und gegenüber Ihren Konkurrenten: Marketing undWer-
bung ohne wettbewerbsrechtliche Abmahnung (Anton)
IV. E-Business: Rechtssicherheit im IT-Sektor: (Anton)
A. Website und Impressumpflicht
B. „Disclaimer“ – Die Nutzungsbedingungen Ihrer Homepage
C.. Datenschutz
D. E-Commerce
E. Haftung im Netz
V. Innovationsschutz für Ihr Unternehmen – Schützen Sie Ihre Erfindungen, Ideen und Produkte:
(Anton)
A. Patent- und Gebrauchsmusterrecht
B. Designschutz: Urheber- und Geschmacksmusterrecht
C. Marken- und Wettbewerbsrecht
VI. Jeder Chef ist nur so gut wie seine Mitarbeiter – Basics Arbeitsrecht (Konecny)
A. Das Arbeitsverhältnis:
1. Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses zu ähnlichen Formen, 2. Arten von Arbeitsverhältnissen
B. Der Arbeitsvertrag
C. Zur Erinnerung: Notwendige Anmeldungen!
D. Ihre Verpflichtungen als Arbeitgeber:
1. Der Arbeitslohn – Der Grund, morgens aufzustehen, 2. Der Urlaubsanspruch – Nur ein erholter
Arbeiter ist ein guter Arbeiter, 3. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Wenn der Arbeitnehmer mit „demGelben“ winkt, 4. Der Mutterschutz
– Ihre Pflichten beim betrieblichen Kindersegen, 5. Die Arbeitsschutzmaßnahmen – Sicherheit geht vor, 6. Die Arbeitszeiten – Bloß nicht zu
viel des Guten, 7. Das Diskriminierungsverbot – Auf dem Arbeitsmarkt sind wir alle gleich
E. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Was Sie bei der Kündigung zu beachten haben:
1. Die ordentliche Kündigung, 2. Die außeror-
dentliche Kündigung, 3. Kündigungsverbote
