Schweizer Gemeinde

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AKTUELL
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Schweizer Gemeinde 5/14
Lärm an der Quelle bekämpfen
Abschnitte von Gemeindestrassen, die übermässigen Lärm verursachen, müssen bis Ende März
2018 saniert werden. Eine Möglichkeit ist der Einbau lärmarmer Beläge. Damit können Gemeinden
auch allfälligen künftigen Forderungen nach Lärmentschädigungen entgegenwirken.
Tamiflu und Pandemieplanung
Gemäss neuen Berechnungen des Bun-
desamts für Umwelt (Bafu) ist in der
Schweiz tagsüber jede fünfte Person am
Wohnort von schädlichem Strassenlärm
betroffen. In der Nacht ist es jede sechste
Person. Das Umweltschutzgesetz und
die Lärmschutzverordnung verpflichten
Bund resp. Kantone und Gemeinden,
Strassenabschnitte, die übermässigen
Lärmverursachen, bis 2015 resp. 2018 zu
sanieren. Schon heute können Eigen-
tümer von Liegenschaften Lärmentschä-
digungen geltend machen. Anstelle der
bisherigen richterlichen Entschädigungs-
praxis soll eine neue Regelung im Um-
weltschutzgesetz geprüft werden. Mit
einer Lärmausgleichsnorm (LAN) soll
den betroffenen Grundeigentümern ein
gesetzlicher Anspruch auf eine jährliche
Auszahlung von Ausgleichsleistungen
gewährt werden. Die finanziellen Folgen
wären vor allem für Gemeinden und
Kantone, welche die meisten Strassen
besitzen, beträchtlich.
Die Schweizerische Bau-, Planungs- und
Umweltdirektoren-Konferenz hat sich
im Rahmen der Vorkonsultation gegen
die LAN ausgesprochen. Das Eidgenös-
sische Departement für Umwelt, Ver-
kehr, Energie und Kommunikation prüft
jetzt Alternativen.
Lärmarme Strassenbeläge
wirken flächendeckend
Die Lärmbekämpfung muss laut Bafu in
Zukunft noch stärker an der Quelle an-
setzen. Eine Möglichkeit im Strassenbe-
reich ist der Einbau lärmarmer Beläge.
Der Bund beteiligt sich an der Erfor-
schung lärmarmer Beläge und leistet
Beiträge an deren Einbau auf Innerorts-
strecken. «Im Gegensatz zu Schall-
schutzwänden wirken lärmarme Stras-
senbeläge flächendeckend und kosten
weniger pro geschützte Person», sagt
Sophie Hoehn, Sektionschefin Stras-
senlärm beim Bafu. Um den Erfah-
rungsaustausch und den Einbau lärm-
armer Strassenbeläge zu fördern, hat
das Bafu auf seiner Website u.a. eine
Liste mit Best-Practice-Beispielen auf-
geschaltet. pb
Informationen:
Das Grippemedikament Tamiflu wirke
nur schwach und habe ausgeprägtere
Nebenwirkungen als bisher bekannt,
die Einlagerung des Medikaments
durch Regierungen sei zu hinterfragen:
Zu diesem Schluss kommen Wissen-
schaftler des Forschernetzwerks Coch-
rane. Ihre Resultate wurden Mitte April
in der britischen Medizinzeitschrift «Bri-
tish Medical Journal» veröffentlicht. Die
Herstellerfirma Roche widerspricht den
Ergebnissen der Cochrane Collabora-
tion in einer Stellungnahme.
Pandemiebewältigung dank
guter Vorbereitung
Auch die Schweizer Regierung hat im
Zuge des Vogelgrippeausbruchs von
2003 sowie bei der Schweinegrippe von
2009 Tamiflu eingelagert. «Für unsere
Pandemieplanung hat die neue Coch-
rane-Analyse keine unmittelbaren Kon-
sequenzen», sagte Daniel Koch, Leiter
Abteilung Übertragbare Krankheiten
beim Bundesamt für Gesundheit ge-
genüber dem «Tagesanzeiger». Man
werde die Fachdiskussion weltweit ab-
warten. Der Schweizerische Gemeinde-
verband (SGV) empfiehlt den Gemein-
den, Konzepte zurVorbereitung auf eine
Pandemie zu erarbeiten (siehe Artikel in
der Märzausgabe). Aus seiner Sicht hat
die Fachdiskussion um das Medika-
ment Tamiflu ebenso wenig wie auf
Bundesebene direkten Einfluss auf die
Vorbereitungsarbeiten für einen mögli-
chen Pandemiefall in Gemeinden. «Für
die Verwaltungen der Gemeinden geht
es während einer Pandemie primär um
die Sicherstellung von lebenswichtigen
Dienstleistungen für die Bevölkerung»,
sagt Maria Luisa Zürcher, stellvertre-
tende Direktorin des SGV und Mitglied
der Eidgenössischen Pandemiekommis-
sion. Es gehe um die Information der
Bevölkerung, die Sicherstellung des
kommunalen Gesundheitswesens, die
Sicherstellung der Trinkwasser- und
Energieversorgung und der Abfallent-
sorgung und die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit. Für die weiteren
konkreten Schutzmassnahmen sind
Bund und Kantone zuständig. «Eine op-
timale Pandemiebewältigung hängt
wesentlich von den Vorbereitungsarbei-
ten ab», sagt Zürcher. Darauf habe der
SGV Gemeinden und Städte mit dem
Artikel in der «Schweizer Gemeinde»
über die Pandemieplanung aufmerksam
gemacht. pb/sda
Einbau eines Strassenbelags. Bild: Baerlocher Partner AG